Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltung
Nachstehende Lieferbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abänderungen oder mündliche Nebenabreden bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten auch dann nicht, wenn ihnen der Verkäufer nicht nochmals ausdrücklich widerspricht.

2. Angebot und Abschluss
Angebote sind freibleibend; Vertragsabschlüsse werden erst durch schriftliche Bestätigung des Verkäufers verbindlich.

3. Lieferbedingungen
Sind bestimmte Lieferfristen vereinbart, ist der Käufer auf jeden Fall verpflichtet, eine angemessene Nachfrist mit der Erklärung, dass er die Leistung nach Ablauf der Frist ablehnen werde, zu setzten. Verzug und Unmöglichkeit der Lieferung hat der Verkäufer so lange nicht zu vertreten, als ihn, seine Erfüllungsgehilfen und Vorlieferanten, kein Verschuldungsvorwurf trifft. Hat er dennoch Schadenersatz zu leisten, so beschränkt sich ein dem Käufer zustehender Schadenersatzanspruch auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schaden, höchstens aber 10% des Wertes desjenigen Teils der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung bzw. Nichtlieferung, nicht rechtzeitig bzw. nicht vertragsgemäß genutzt werden kann.

4. Versand und Gefahrenübergang
Der Versand und Versandmittel sind der Wahl des Verkäufers überlassen. Eine Versicherung der Waren erfolgt nur auf Wunsch des Käufers. Die Gefahr des Verlustes geht mit Übergabe an einen Spediteur oder Frachtführer auf den Käufer über.

5. Preise und Zahlung
Die Preise verstehen sich stets zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung hat binnen 30 Tage nach Rechnungsdatum zu erfolgen. Der Verkäufer nimmt nur bei entsprechender Vereinbarung diskontfähige Wechsel zur Zahlung an. Gutschrift über Wechsel und Schecks erfolgen vorbehaltlich des Eingangs abzüglich der Auslagen mit Wertstellung des Tages, an dem der Verkäufer über den Gesamtwert verfügen kann. Bei Zahlungsverzug sind unabhängig von der Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens, Verzugszinsen von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch 5% zu zahlen. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Käufers oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist ausgeschlossen.

6. Eigentumsvorbehalt
Die Waren bleiben bis zu vollständigen Zahlung des Preises und evtl. weiterer Ansprüche des Verkäufers gegen den Käufer aus laufenden Geschäftsverbindungen im Eigentum des Verkäufers. Vorher ist dem Käufer eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt und eine Weiterveräußerung nur an Wiederverkäufer im gewöhnlichen Geschäftsgang unter der Bedingung gestattet, dass der Wiederverkäufer von seinen Kunden dafür bezahlt wird. Etwaige Kosten von Interventionen trägt der Besteller. Durch den Verkauf der Waren des Verkäufers entstehende Forderungen werden hiermit schon jetzt an den Verkäufer abgetreten. Ebenso sind Miteigentumsrechte, die durch Vermischung oder Verarbeitung entstehen, an den Verkäufer abgetreten. Übersteigt der Wert der dem Käufer gegebenen Sicherung die Forderung des Verkäufers um mehr als 25%, so ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers insoweit zur Rückübertragung verpflichtet. Zugriffe Dritter auf die abgetretenen Forderungen hat der Käufer unverzüglich anzuzeigen und die erforderlichen Unterlagen zur Geltendmachung zur Verfügung gestellt.

7. Mängelrüge und Gewährleistung
Der Käufer hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er innerhalb einer Woche durch schriftliche Anzeige an den Käufer zu rügen. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl des Verkäufers Nachbesserung fehlerhafter Ware oder Ersatzlieferung.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen, sowie sämtlicher zwischen den Parteien sich ergebener Streitigkeiten, ist Berlin.

Hertek GmbH
Landsberger Straße 240
12623 Berlin
T: +49 (0)30 93 66 88 950
F: +49 (0)30 93 66 88 959